"Waldviertel hat ordentlichen Sprung nach vorne gemacht"

"Das Waldviertel hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren einen ordentlichen Sprung nach vorne gemacht", resümierte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll am Waldvierteltag der Volkspartei Niederösterreich. Im Zuge einer Pressekonferenz in Horn zog er anlässlich der Mitte der Gesetzgebungsperiode auch "Halbzeitbilanz" und gab einen Ausblick auf bevorstehende Projekte. Als die drei Schwerpunkte der Arbeit seit den Wahlen im Jahr 2008 nannte er den Kampf gegen die Konjunkturflaute, den Ausbau der Standortqualität und den Ausbau der Lebensqualität. Sinkende Arbeitslosigkeit Niederösterreich habe "früher als andere" auf die Konjunkturflaute reagiert und habe diese daher auch "schneller als andere" überwunden, verwies der Landeshauptmann etwa auf ein prognostiziertes Wirtschaftswachstum von 2 Prozent. Seit sieben Monaten verzeichne man in Niederösterreich wieder sinkende Arbeitslosenzahlen, im Bezirk Horn zuletzt etwa ein Minus von 13,6 Prozent, im Bezirk Waidhofen an der Thaya ein Minus von 16,2 Prozent. Im Waldviertel seien seit 2008 665 Arbeitsplätze durch die Regionalförderung gesichert worden, 16.600 Anträge im Rahmen der NÖ Wohnbauförderung hätten ein Investitionsvolumen von rund 800 Millionen Euro ausgelöst, bilanzierte Pröll. Die durch die Landesausstellung 2009 ausgelöste Wertschöpfung für das Waldviertel bezifferte er mit rund 44 Millionen Euro. Investitionen in die Infrastruktur Im Blick auf die Standortertüchtigung nannte Pröll vor allem die zwei Achsen Maissau-Horn-Vitis-Schrems-Gmünd (Ziel des Ausbaus: Strecke Gmünd-Wien in eineinhalb Stunden) sowie Krems-Zwettl-Vitis-Waidhofen an der Thaya (Ziel des Ausbaus: Strecke Gmünd-Krems in einer Stunde). In die Umfahrung Maissau, die derzeit gerade umgesetzt wird, werden 81 Millionen Euro investiert, in die Umfahrung Zwettl rund 75 Millionen Euro. Die Franz-Josefs-Bahn sei "das Rückgrat im Öffentlichen Verkehr im Waldviertel", stellte der Landeshauptmann fest. Zur Diskussion um die Thayatalbahn meinte er, die Ertüchtigung der Bahn würde eine Einmal-Investition von 30 Millionen Euro sowie jährliche Betriebskosten von vier Millionen Euro erfordern. Für 150 Fahrgäste täglich sei dies "gegenüber dem Steuerzahler unverantwortlich, denn das wären pro Fahrgast und Jahr rund 57.200 Euro." Darum wolle man nun den Vorschlag der Region umsetzen, statt der Nebenbahn ein touristisches Projekt, nämlich ein Radwegekonzept an der gesamten Bahntrasse, zu realisieren. Bereits ab dem Frühjahr des kommenden Jahres sollen dafür rund 4,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Bildungsregionen als Vorreiter Im Bereich der Bildung habe das Land Niederösterreich etwa bei den Bildungsregionen oder durch die NÖ Modellschule eine Vorreiterrolle, betonte Pröll weiters. Im Waldviertel seien seit 2008 rund 63 Millionen Euro in die Modernisierung und den Neubau von Schulen geflossen. Zur aktuellen Debatte meinte Pröll: "Was gelehrt werden soll, soll Bundes-Kompetenz bleiben. Aber wo gelehrt wird, soll die Entscheidung der Bundesländer sein." NÖ investiert in die Zukunft Einen großen Ausbau der Lebensqualität habe die Öffnung der Kindergärten für 2,5-Jährige gebracht, informierte der Landeshauptmann: "Allein im Waldviertel wurden 40 Millionen Euro investiert und damit 1.400 neue Kinderbetreuungsplätze geschaffen." Wandert jedoch die gesamte Kompetenz zum Bund, dann würde das gleichzeitig ein "Schulsperrprogramm" bedeuten. Weil für SPÖ-Ministerin Schmied der Erhalt von Kleinschulen ein „Nicht-Ziel“ ist, wären im Waldviertel 100 von 127 Volksschulen (rund 79 Prozent) und 26 von 44 Hauptschulen gefährdet (rund 60 Prozent). Gesundheitswesen wird weiter forciert Im Gesundheitswesen werde in den 27 NÖ Landeskliniken ein Ausbauprogramm in der Größenordnung von zwei Milliarden Euro umgesetzt, berichtete Pröll weiters: "Wir legen größten Wert darauf, dass die Gesundheitsversorgung in allen Regionen Niederösterreichs gleichwertig ist."